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Die Wahlen zum dänischen Folketing vom 18. Juni 2015: knapper bürgerlicher Sieg bei erdrutschartigen Wählerwanderungen

Arndt, C. (2016) Die Wahlen zum dänischen Folketing vom 18. Juni 2015: knapper bürgerlicher Sieg bei erdrutschartigen Wählerwanderungen. Zeitschrift für Parlamentsfragen, 47 (4). pp. 771-782. ISSN 0340-1758

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To link to this item DOI: 10.5771/0340-1758-2016-4-771

Abstract/Summary

Seit der Folketingswahl 2011 gab es nach zehnjähriger bürgerlicher Dominanz wieder eine Mitte-links-Minderheitsregierung, die von den Sozialdemokraten angeführt wurde .1 Diese Koalition aus Sozialdemokraten (S), Sozialliberalen (Det Radikale Venstre, RV) und der Sozialistischen Volkspartei (SF), die von der linksradikalen Einheitsliste (EL) toleriert wur- de, wurde jedoch bei der Wahl im Juni 2015 nicht im Amt bestätigt . Dies war auch die Konsequenz aus zahlreichen internen Auseinandersetzungen, Kabinettsumbildungen und dem Bruch zentraler Wahlversprechen seitens der Sozialdemokraten und Sozialisten, die im Austritt der Sozialisten aus der Koalition Anfang 2014 kulminierten . Im Gegensatz zu ihrer liberal-konservativen Vorgängerin war die sozialdemokratische Minderheitsregierung häufig auf blockübergreifende Zusammenarbeit mit den Oppositionsparteien angewiesen, da sich die linksradikale Einheitsliste den zahlreichen Sozialstaatsreformen in der Wahlperiode 2011 bis 2015 verweigerte, in denen auch ein Grund für die gescheiterte Wiederwahl der sozialdemokratisch-sozialliberalen Minderheitsregierung zu sehen ist . Die Wahl 2015 war durch die größte Nettovolatilität seit 1973 geprägt und brachte die nationalkonservative Dänische Volkspartei als großen Sieger hervor, während die rechtslibe- rale Venstre ihre Position als stärkste Partei an die Sozialdemokraten abgeben musste und nur noch drittstärkte Kraft ist . Die Dänische Volkspartei wurde zum ersten Mal die stärkste bürgerliche Partei; somit konnte der europaweite Trend zu einer Stärkung nationalkonser- vativer Parteien auch bei der Folketingswahl 2015 beobachtet werden . Die neue liberale Minderheitsregierung wird zum ersten Mal seit 1973 von der drittstärksten Partei allein gebildet . Ihr langfristiges Überleben wird von ihrer Manövrierfähigkeit und der Fähigkeit abhängen, Kompromisse mit den anderen bürgerlichen Parteien einzugehen . Erschwerend kommt hinzu, dass die Ausnahmeregelungen für die so genannten Rechtsvorbehalte Däne- marks in der Europäischen Union in einem Referendum am 3 . Dezember 2015 bestätigt wurden, was als Niederlage für die amtierende Regierung gewertet werden kann .

Item Type:Article
Refereed:Yes
Divisions:Faculty of Arts, Humanities and Social Science > School of Politics, Economics and International Relations > Politics and International Relations
ID Code:73135
Publisher:Nomos Verlagsgesellschaft

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